Großrazzia Polizei gegen Rockerbande Hells Angels

Hells Angels MC Charter Borderland und Unterstützerclub
Commando 81 Borderland in Pforzheim verboten

Innenminister Reinhold Gall:
„Das Vereinsverbot unterstreicht das konsequente Vorgehen gegen kriminelle Rockergruppierungen“
„Wir dulden in Baden-Württemberg keine Gewaltexzesse von Rockergruppierungen.
Das Begehen schwerster und zum Teil organisierter Straftaten
muss und wird auch zukünftig entsprechende Konsequenzen nach
sich ziehen.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 10. Juni
2011, in Stuttgart.

Mehr als 400 Polizeibeamte, darunter Spezialeinsatzkräfte
aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Berlin, Mecklenburg-
Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen,
vollstrecken unter Leitung der Polizeidirektion Pforzheim seit den frühen
Morgenstunden 26 Durchsuchungsbeschlüsse in Pforzheim und Umgebung.
Damit wird im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe ein
Vereinsverbot gegen Rockergruppierungen, das der Innenminister ausgesprochen
hat, vollzogen.

Das Innenministerium Baden-Württemberg kann als zuständige Verbotsbehörde
Vereinsverbote aussprechen, wenn - wie vorliegend - der Zweck
oder die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft. Darüber
hinaus muss das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein.
Heute Morgen wurden 43 Mitgliedern des „Hells Angels Motorcycle Club
Charter Borderland“ und dessen Unterstützerclub „Commando 81 Borderland“
die Verbotsverfügungen durch die Polizei zugestellt. Gleichzeitig
wurden 20 Wohnungen, zwei Gefängniszellen und drei Vereinsräumlichkeiten
durchsucht, um Vereinsvermögen und weitere für das Vereinsverbot
beweisrelevante Unterlagen zu beschlagnahmen. Mit dem Verbot ist
der Verein mit seinen Unterorganisationen aufgelöst und ist ihnen jede
Tätigkeit untersagt. Kennzeichen des Vereins dürfen weder verbreitet
noch verwendet werden.

Im Pforzheimer Raum kam es in den vergangenen Monaten neben vermehrten
Aufgriffen von gesetzlich verbotenen Hieb-, Stich-, Stoss- und
Schusswaffen bei Angehörigen des Hells Angels MC, Charter Borderland
und des Unterstützerclubs zu schwersten Straftaten, darunter auch ein
versuchtes Tötungsdelikt. „Die bei Durchsuchungen aufgefundenen
Schusswaffen und letztendlich der Einsatz von gefährlichen Hieb- und
Stoßwaffen bei Auseinandersetzungen zeigen das hohe Gefahrenpotenzial
dieser Gruppierungen“, betonte Innenminister Reinhold Gall. „Die
zahlreichen Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der betroffenen Vereinigungen
belegen, dass hier schwerste Straftaten geplant und begangen
sowie durch die Vereinsführungen geduldet wurden.“ Dem Vereinsverbot
gingen monatelange Ermittlungen und Vorbereitungen der Polizeidirektion
Pforzheim, des Regierungspräsidiums Karlsruhe, des Landeskriminalamtes
Baden-Württemberg sowie des Innenministeriums Baden-Württemberg
voraus. „Das Verbot bestätigt die hervorragende Arbeit unserer Sicherheitsbehörden.
Wir werden weiterhin allen polizeilich relevanten Rockergruppierungen
und rockerähnlichen Gruppierungen mit einer harten Linie
begegnen“, versicherte Gall.